„Diese Entscheidung wird das Internet fundamental verändern“

Der Aktualität geschuldet ausnahmsweise mal die Übernahme einer aktuellen Pressemitteilung des eco E.V. in Sachen EU-Urheberrecht und den vielfach kritisierten Upload-Filtern.

Bleibt abzuwarten, welche Folgen die heute beschlossenen
Upload-Filter mit sich bringen werden, aber das Web, wie wir
es heute kennen, wird sich doch recht krass verändern.
(© gemeinfrei - 27707 / pixabay)

Heute hat das EU-Parlament final über die europäische Urheberrechtslinie abgestimmt. Mit dieser Entscheidung für ein europäisches Urheberrecht, inklusive eines europäischen Leistungsschutzrechts und der Einführung sogenannter Uploadfilter, stellt sich das Europäische Parlament gegen ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft, Akademikern, Digitalwirtschaft und Netzpolitikern – aber auch Journalisten und Urhebern.

eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme kritisiert, dass der europäische Gesetzgeber, während der zweieinhalbjährigen Diskussion, sämtliche Kritikpunkte ignoriert und Alternativvorschläge nicht ausreichend berücksichtigt habe. Am Ende wurde die Europawahl als Grund für einen raschen Abschluss vorgeschoben. Dabei hatte die DSGVO vor fünf Jahren noch gezeigt, dass es auch anders – nämlich Legislaturperioden übergreifend – gehen kann.

Zu erwarten sei jetzt eine Marktverdichtung und Überfilterung des Internets: „Das Schicksal des freien demokratischen Internets ist besiegelt. Die heutige Entscheidung führt dazu, dass das Internet in Europa kaputt gefiltert wird; es wird sich fundamental verändern. Zudem droht eine einschneidende Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien, wenn zukünftig Algorithmen von Unternehmen und nicht Gerichte darüber entscheiden, was wir im Internet sehen, hören und lesen dürfen. Zudem wird ein europäisches Leistungsschutzrecht die Digitalisierung der Verlags- und Nachrichten-Branche weiter verzögern, Innovation behindern und zum Wettbewerbsnachteil für den Investitionsstandort Europa werden.“, so Süme.

Gut gemeint, das Gegenteil erreicht ...